Allgemeine Geschäftsbedingungen Famicus

- Januar 2016 -

1.        Anwendungsbereich

1.1       Alle Angebote und Leistungen von Famicus erfolgen ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge, die Famicus mit Kunden und Vertragspartnern (nachfolgend „Vertragspartner“) über die von Famicus angebotenen Leistungen schließt. Sie gelten auch für alle zukünftigen Angebote oder Leistungen an den Vertragspartner, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.

1.2.    Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen, Nebenabreden, Änderungen oder Ergänzungen haben nur Gültigkeit, wenn und soweit Famicus sie schriftlich anerkannt hat. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder Dritter finden keine Anwendung, auch wenn Famicus ihrer Geltung im Einzelfall nicht gesondert widerspricht. Nimmt Famicus auf ein Schreiben Bezug, das Geschäftsbedingungen des Vertragspartners oder eines Dritten enthält oder auf solche verweist, liegt darin kein Einverständnis mit der Geltung solcher Geschäftsbedingungen.

1.3.    Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen Famicus und dem Vertragspartner ist der schriftlich geschlossene Vertrag, einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Dieser gibt alle – auch vorab getroffenen, mündlichen – Abreden zwischen den Vertragsparteien zum Vertragsgegenstand vollständig wieder, Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit im Zweifel der Schriftform. Der Vertragspartner nimmt zur Kenntnis, dass mit Ausnahme von Geschäftsführern oder Prokuristen die Mitarbeiter von Famicus nicht berechtigt sind, hiervon abweichend mündliche Abreden zu treffen.

2.        Angebot und Leistungsumfang

2.1.    Alle Angebote von Famicus sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.

2.2.    Famicus erbringt, soweit nicht ausdrücklich schriftlich anders vereinbart, ausschließlich Beratungsleistungen nach bestem Wissen auf Basis von vorliegenden Daten und Erfahrungswerten. Es handelt sich im Zweifel um einen Dienstvertrag im Sinne von § 611 BGB; Vertragsgegenstand ist stets ausschließlich die vereinbarte Beratung, nicht der damit vom Vertragspartner bezweckte Erfolg.

2.3.    Famicus ist berechtigt, sich im Rahmen der Leistungserbringung der Hilfe Dritter zu bedienen.

2.4.    Termine und Abgabefristen sind grundsätzlich unverbindliche Orientierungshilfen. Dies gilt nicht, wenn diese ausdrücklich schriftlich als fix vereinbart sind. Auch bei fix vereinbarten Terminen haftet Famicus jedoch nicht für Verzögerungen, die durch außerhalb des Verantwortungsbereichs von Famicus liegende, nicht vorhersehbare Ereignisse entstehen (z.B. höhere Gewalt).

2.5.    Von Famicus an den Vertragspartner übergebene Unterlagen (Beratungsergebnisse, Dokumentationen, Präsentationen, Statistiken, Auswertungen, Empfehlungen etc.) dürfen durch den Vertragspartner ausschließlich intern verwendet werden. Urheber-, Nutzungs- und Verwertungsrechte werden dem Vertragspartner nicht eingeräumt, es sei denn dies ist ausdrücklich anders vereinbart. Jede Veröffentlichung und jede Weitergabe an Dritte ist dem Vertragspartner nur nach vorheriger schriftlicher Einwilligung von Famicus gestattet, ebenso jeder (Weiter-)Verkauf, jede Nutzung zu Werbezwecken oder jegliche ähnliche kommerzielle Auswertung.

3.        Mitwirkung des Vertragspartners

3.1.    Der Vertragspartner ist verpflichtet, die Beratungsleistungen von Famicus durch angemessene Mitwirkungshandlungen zu fördern. Insbesondere wird er Famicus abschließend über alle für die Erfüllung und Ausführung der Beratungsleistungen relevanten Vorgänge und Umstände informieren sowie alle maßgeblichen  Unterlagen, Informationen und Daten zur Verfügung stellen. Dies gilt auch für solche Vorgänge, Umstände, Unterlagen, Informationen und Daten, die erst während der Beratungstätigkeit bekannt werden. Den Mitarbeitern von Famicus wird der Vertragspartner in erforderlichem Umfang für Rücksprache zur Verfügung stehen.

3.2.    Kommt der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten nicht nach und kann Famicus aus diesem Grunde seine Beratungsleistungen ganz oder teilweise nicht innerhalb der vereinbarten Zeit abschließen, so verlängert sich der dafür vereinbarte Zeitraum in angemessenem Umfang. Kommt der Vertragspartner seinen Mitwirkungspflichten dauerhaft nicht nach oder sind diese objektiv nicht nachholbar, ist Famicus berechtigt, den Vertrag zu kündigen.

4.        Vergütung und Aufwendungsersatz

4.1.    Die Vergütung gilt für den im Angebot aufgeführten Leistungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Ist für eine (Teil-)Leistung keine Vergütung ausdrücklich bestimmt, gilt eine branchenübliche Vergütung als vereinbart. Die Vergütung versteht sich in im Zweifel in Euro und zzgl. gesetzlicher Umsatz-/Mehrwertsteuer.

4.2.    Wenn und soweit nichts anderes vereinbart ist, sind Rechnungsbeträge innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu bezahlen.

4.3.    Famicus hat neben der Vergütung gegen den Vertragspartner Anspruch auf Ersatz seiner für die Durchführung der Beratungsleistungen erforderlichen Reise- und Unterbringungskosten. Über Reiseziele, -dauer sowie Art und Weise der Unterbringung und Verpflegung wird sich Famicus mit dem Vertragspartner in gutem Glauben abstimmen. Reisen mit dem eigenen PKW werden mit 0,35€ /km berechnet.

4.4.    Jede Aufrechnung oder Zurückbehaltung des Vertragspartners ist nur zulässig, wenn und soweit dessen Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

5.        Haftung und Gewährleistung

5.1.    Famicus wird die Beratungsleistungen nach bestem Wissen, in pflichtgemäßem Ermessen und auf Basis der vorliegenden Daten und Erfahrungswerte erbringen. Es ist jedoch das ausdrückliche Verständnis der Vertragsparteien, dass es sich bei Beratungsleistungen und Beratungsergebnissen um subjektive Einschätzungen und Prognosen handelt, deren erfolgreiche Realisierung von zahlreichen, außerhalb des Einschätzungs- und Einflussbereichs der Vertragsparteien und insbesondere von Famicus liegenden Faktoren abhängt. Insofern übernimmt Famicus keine Garantie und keine Haftung für Inhalt, Umsetzung und Umsetzbarkeit der Beratungsleistungen und Beratungsergebnisse.

5.2.    Die Haftung von Famicus auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Leistung, Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung ist, soweit es dabei jeweils auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe der nachfolgenden Regelungen eingeschränkt:

5.2.1.    Famicus haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich ist die Verpflichtung zur rechtzeitigen Erbringung der Beratungsleistungen und Beratungsergebnisse. 

5.2.2.    Soweit Famicus gemäß Ziffer 5.2. dem Grunde nach auf Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die Famicus bei Vertragsschluss als mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen.

5.2.3.    Im Falle einer Haftung für einfache Fahrlässigkeit ist die Ersatzpflicht von Famicus für Sachschäden und daraus resultierende weitere Vermögensschäden auf einen Betrag in Höhe der vertraglichen Vergütung beschränkt, auch wenn es sich um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt.

5.2.4.    Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Famicus.

5.3.    Die Einschränkungen dieser Ziffer 5 gelten nicht für die Haftung von Famicus wegen grob fahrlässigem oder vorsätzlichem Verhalten, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.

6.        Laufzeit und Kündigung

6.1.    Die Laufzeit beginnt im Zweifel mit Annahme des Angebots und endet mit Abschluss des Beratungsprojekts.

6.2.    Kündigt der Vertragspartner vor vollständiger Erbringung der Beratungsleistungen aus Gründen, die Famicus nicht zu vertreten hat, behält Famicus den vollständigen Anspruch auf die Vergütung, abzüglich der infolge der Kündigung tatsächlich ersparten Aufwendungen. Famicus muss sich in solchen Fällen nicht anrechnen lassen, was Famicus durch anderweitige Aufwendung von freiwerdenden Ressourcen erwirbt oder zu erwerben unterlässt. Das Gleiche gilt, wenn Famicus gemäß Ziffer 3.2. kündigt.

6.3. Kündigt der Vertragspartner vor vollständiger Erbringung der Beratungsleistungen aus Gründen, die Famicus zu vertreten hat, so kann Famicus nur eine anteilige Vergütung für bereits erbrachte Arbeiten verlangen.

6.4.    Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

7.        Sonstiges

7.1.    Die Geschäftsbeziehung zwischen Famicus und dem Vertragspartner unterliegt auch bei einem eventuellen Auslandsbezug ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, unter Ausschluss der Regelungen des Internationalen Privatrechts.

7.2.    Erfüllungsort ist Düsseldorf. Gerichtsstand für alle etwaigen Streitigkeiten aus der Geschäftsbeziehung zwischen Famicus und dem Vertragspartner ist der Sitz von Famicus.

- Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Famicus -